Ein erstes Treffen findet am 18. 11. 2011 direkt nach der Kein-Kiez-für-Nazis-Demo statt. Um 17:30 startet die Demo um 17:30 am S-Bahnhof-Greifswalder Str., wir treffen uns nach der Demo um 19:30 im KuBiZ im Offenen Raum.

Jugend verschwindet!

Unter diesem Motto soll am Freitag den 24. September eine berlinweite Aktion vor dem Roten Rathaus geben, die sich gegen den Sozialkahlschlag bei der Kinder- und Jugendarbeit richtet, aber auch generell gegen Sozialabbau und Kürzungen in der Stadt Berlin.

Letztes Jahr wurden den Kinder- und Jugendeinrichtungen in Berlin Lichtenberg pauschal 10 Prozent der Leistungen gekürzt, dagegen wurde sich genau wie in vielen anderen Bezirken gemeinsam zur Wehr gesetzt.
Doch alle ein bis zwei Jahre passiert in den Bezirken das gleiche Prozedere: den Kindern und Jugendlichen, RentnerInnen, Eltern etc. wird erzählt, es sei kein Geld da und ihre Einrichtungen seien zu teuer für die Bezirke. Wo ist denn das Geld gelandet? Und warum wird ausgerechnet bei denen gekürzt, die gar nicht für das Verschwinden der Gelder verantwortlich sind?
Geldverteilung ist immer eine politische Frage. Doch wenn wir wollen, dass sie zu unseren Gunsten entschieden wird, müssen wir laut sein und Druck auf die Kürzungspolitiker und – politikerinnen ausüben. Wir müssen beweisen, dass auch wir eine Lobby besitzen. Wir sind die Lobby der Jugendlichen, Rentnerinnen und Rentner, Beschäftigten des Landes Berlin und der freien Träger, Schülerinnen und Schüler, Eltern, StudentInnen, die nicht länger zusehen, wie ihre Stadt immer tieferen Sozialeinschnitten zum Opfer fällt.
die Zukunft Berlins soll uns gehören, nicht den Großunternehmern und Bänkern, deren Lobby es ist, die zu einer immer größeren Umverteilung von unten nach oben führt.

Das Sparpaket der Bundesregierung ist nicht nur eine Katastrophe für Sozial Benachteiligte, sondern bedeutet auch eine enorme finanzielle Verschlechterung für die Kommunen.
Über die Schuldenbremse, die 2009 beschlossen wurde, sollen den Kommunen die Daumenschrauben angelegt werden: 2011 sollen darüber noch 11 Milliarden – 2014 bereits 32 Milliarden Euro bundesweit weggestrichen werden. Durch die Krise bedingt verringern sich auch die kommunalen Einnahmen wie bei der Gewerbesteuer, was zu weiteren Kürzungen führt.
Warum werden nicht die Reichen für die Krise zur Kasse gebeten, die sie selbst verursacht haben? Wenn sämtliche Steuersenkungen für Banken und Unternehmen der letzten 10 Jahre rückgängig gemacht werden würden, und der Bund damit eine Umverteilung zu Gunsten der Kommunen beschließen würde, wären schon mal eine Menge offene Geldfragen beantwortet.
Wir dürfen nicht aufhören die Geldfrage zu stellen und aufzudecken wo unser Geld hingeflossen ist. Wir lassen uns auch nicht gegen andere Einrichtungen, Schulen oder Sozialleistungen ausspielen! Sondern fragen: wenn Banken und Konzerne bedarfsgerecht gerettet werden, warum werden unsere Einrichtungen, Schulen, Leistungen etc. nicht bedarfsgerecht finanziert?

Alle gemeinsam: Gegen Jugend- und Sozialkürzungen auf die Straße! Am 24. September um 16 Uhr vor dem Roten Rathaus!

Wer sich an der Organisation, dem Jugend verschwindet-„Flashmob“ oder sonst wie beteiligen möchte und gute Ideen für die Protestaktion hat, schreibt eine Mail an linse@sozdia.de und wir bringen euch zusammen!!

Nutzt alle eure Kontakte und leitet die Infos weiter!!
Weitere Informationen unter http://jugendverschwindet.bloqsport.de/

28. August: Kein Kiez für Nazis! -
Kundgebung & Demo in Weißensee.

In Weißensee kommt es in den letzten Monaten immer wieder zu Problemen mit Neonazis. Ihre Übergriffe richten sich maßgeblich gegen alternative Wohn- und Kulturprojekte und deren Besucher_innen. Eines ihrer Hauptziele war der Jugendclub Bunte Kuh e.V. und das Kultur und Bildungszentrum (KuBiZ) in der Bernkasteler Straße.
Nicht nur auf Grund der Bedrohungen gegen Bunte Kuh und KuBiZ, so wie deren Besucher_innen, sondern auch wegen einer gehäuften Anzahl an Übergriffen durch Nazicliquen (u.a. am Weißensee und Antonplatz) findet am 28. August in Weißensee eine Kundgebung mit anschließender Demo statt.
Am Selben Wochenende wird die NPD auch mit hoher Wahrscheinlichkeit auf dem Blumenfest (27. – 29. Aug.) wieder einen Stand durchführen, was für uns ein Grund mehr ist an diesem Wochenende in Weißensee gegen Neonazis auf die Straße zu gehen. Kommt vorbei und bringt eure Freund_innen mit!

Aufruf und Infos: http://keinkiezfuernazis.blogsport.eu/

In allen Berliner Bezirken sollen in den nächsten zwei Jahren massiv Gelder gestrichen werden. Im Dezember wird der Senat über den Doppelhaushalt für die Jahre 2010 und 2011 entscheiden.

Bereits jetzt sind einige der Beträge bekannt, die der Senat gedenkt kürzen zu müssen. Zu nennen seien hier unter anderem die Kürzungen im Kultur- und Bildungsbereich des Bezirks Pankow, in einer Höhe von 1,5 Millionen, sowie die einzusparenden 38 Millionen in Mitte oder aber die 10 Millionen, die in Kreuzberg gestrichen werden sollen.

Geschlossen werden sollen Jugendclubs, Beratungsstellen für Frauen und MigrantInnen, Einrichtungen im Bereich der Alten- und Behindertenbetreuung, Straßensozialarbeit ,Volkshochschulen und Kultureinrichtungen sowie Bibliotheken und viele andere Bereiche. Der Senat plant zudem 8500 Stellen im öffentlichen Dienst zu streichen, seit 2001 hat der Rot-Rote Senat schon 25000 Stellen plattgemacht!

Und jetzt redet Finanzsenator Nussbaum auch noch von 250 Millionen, die ab 2011 JÄHRLICH gekürzt werden sollen – geht’s noch?

Dies ist allerdings nur die Spitze des Eisbergs. Wir rechnen mit weiteren und noch heftigeren Kürzungen. Allein durch das von Schwarz/Gelb geplante Steuergeschenk, an die die eh schon genug haben, wird Berlin jährlich 700 Millionen Euro verlieren. Die Wirtschaftskrise wird mit 2 Milliarden Euro Steuerausfällen zu Buche schlagen. Und trotz dieser Aussichten will der Senat haufenweise Geld für sinnlose Projekte verschleudern. Zu nennen wären da unter anderem:

• 3 Millionen Euro Landesmittel für die A100
• 118,5 Millionen Euro für den Jugendknast Heidering
• Erhöhung der Abgeordnetendiäten um 250 Euro im Monat
• 11 Millionen für neue blaue Polizeiuniformen
• 182 Millionen für das ICC
• 22 Millionen für Staatsbesuche
• … und so weiter und so fort.

Die Beispiele zeigen, das trotz Krise genug Geld für alle da ist, es wird nur falsch verteilt. Die Kürzungen sind darum nichts, was wir einfach ignorieren können. Sie betreffen uns alle und zwar unmittelbar! Sollte der Senat mit seinen Plänen durchkommen, werden sich für viele von uns Fragen stellen wie: wo verbringen wir unsere Freizeit, wo kann ich Freunde treffen, wer hilft mir beim Ausfüllen von Papierkram, wo findet jetzt unsere Bandprobe statt, wo bekomme ich eine warme Mahlzeit und Medikamente her, wie kann ich das Geld für ein Buch aufbringen?

Die Entscheidungen des Senates werden nicht zu Gunsten der Menschen ausfallen, die in dieser Stadt leben, sondern zu Gunsten seiner Machtinteressen. Wer zehn Millionen Euro für eine sinnentleerte Image-Kampagne wie „be berlin“ übrig hat, bekräftigt dies nur. Von einem guten Ruf dieser Stadt können wir uns kein Essen kaufen und auch niemand kann davon seine Miete bezahlen.

Wir haben uns zusammengeschlossen, weil wir die Nase voll haben von einer Verteilungslogik, die nur das Geld sieht und nicht die Menschen. Gemeinsam wollen wir etwas dagegen unternehmen. Wir, das sind Menschen aus verschiedenen Berliner Bezirken, die zum großen Teil aus den Sozialen Bereich kommen oder diese unterstützen. Wir möchten gegen die Kürzungen mit allen zusammen aufstehen, denen es genau so geht wie uns. Darum organisieren wir für den 9. Dezember eine Berlinweite Demonstration zum Abgeordnetenhaus. Wir wollen zeigen, dass wir uns vom Senat und von den Bezirken nicht gegeneinander ausspielen lassen und dass wir mit all unserer Kraft und Kreativität gegen ihre Pläne aufstehen werden.

Kommt zum Roten Rathaus!

– 09.12.09 17:00 UHR ROTES RATHAUS

Mehr Informationen bei:

• widerstand-berlin.de
• wiederstandmitte.blogspot.com
• pankow-in-aktion.de

Flyervorlage:

• Forderseite als .pdf
• Rückseite als .pdf

Das Open Space zum Thema Kinder- und Jugend in Pankow wird am 7. November im SportJugendZentrum Lychi stattfinden.

Auf dem Open Space werden Räume zur Verfügung stehen die mit euren Inhalten zur Zukunft der Kinder- und Jugendeinrichtungen in Pankow gefüllt werden können.

Wir laden auf diesem Weg alle ein: Kinder, Jugendliche, Politiker, Pankower…

Weitere Informationen zur Anmeldung im Flyer als .pdf.

Viele Grüße

i.A. Planungsteam Open Space

Dies ist allerdings nur die Spitze des Eisbergs. Wir rechnen mit weiteren und noch heftigeren Kürzungen. Geschlossen werden sollen Jugendclubs, Beratungsstellen für Frauen und MigrantInnen, Einrichtungen im Bereich der Alten- und Behindertenbetreuung, Volkshochschulen und Kultureinrichtungen sowie Bibliotheken und viele andere Bereiche. Ebenfalls betroffen ist auch die Straßensozialarbeit.

Die Kürzungen sind darum nichts, was wir einfach ignorieren könnten. Sie betreffen uns alle und zwar unmittelbar! Sollte der Senat mit seinen Plänen durchkommen, werden sich für viele von uns Fragen stellen wie: wo verbringen wir unsere Freizeit, wer hilft mir beim Ausfüllen von Papierkram, wo findet jetzt unsere Bandprobe statt, wo bekomme ich eine warme Mahlzeit und Medikamente her, wie kann ich das Geld für ein Buch aufbringen? Die Entscheidungen des Senates werden nicht zu Gunsten der Menschen ausfallen, die in dieser Stadt leben, sondern zu Gunsten seiner Machtinteressen. Wer zehn Millionen Euro für eine sinnentleerte Image-Kampagne wie „be berlin“ übrig hat, bekräftigt dies nur. Von einem guten Ruf dieser Stadt können wir uns kein Essen kaufen und auch niemand kann davon seine Miete bezahlen.

Wir haben uns zusammengeschlossen, weil wir die Nase voll haben von einer Verteilungslogik, die nur das Geld sieht und nicht die Menschen. Gemeinsam wollen wir etwas dagegen unternehmen. Wir, das sind Menschen aus verschiedenen Berliner Bezirken, die zum großen Teil aus den Jugendeinrichtungen kommen oder diese unterstützen. Wir möchten gegen die Kürzungen mit allen zusammen aufstehen, denen es genau so geht wie uns. Darum organisieren wir für den 15. Oktober eine Fahrrad-Sternfahrt mit anschließender Demonstration zum Abgeordnetenhaus. Wir wollen zeigen, dass wir uns vom Senat und von den Bezirken nicht gegeneinander ausspielen lassen und dass wir mit all unserer Kraft und Kreativität gegen ihre Pläne aufstehen werden. Kommt darum zu den Treffpunkten der Fahrrad-Demo oder zur zentralen Demo am Roten Rathaus!

15. Oktober 2009 – Fahrrad-Sternfahrt / Demo gegen die Berliner Sparpolitik.

Fahrrad-Treffpunkte:
Pankow: 16.30 Uhr, S-Bhf. Schönhauser Allee
Wedding: 16.30 Uhr, S-Bhf. Gesundbrunnen
Friedrichshain: 16.30 Uhr Boxhagener Platz
Kreuzberg: 16.00 Uhr Görlitzer Bahnhof

Gemeinsame Demo:
Rotes Rathaus: 18.00 Uhr

• http://www.widerstand-berlin.de

Material – Zum ausdrucken, vergrößern, verlinken:

• Plakat (A4)
• Flyer (A5 – front)
• Flyer (A5 – back)

Flyer und Plakate liegen auch hier aus:

• Buchladen Schwarze Risse, Kastanien Allee 85, P-Berg
• Bunte Kuh