Jetzt erst recht!!! – Demo gegen die Sozialkürzungen im Doppelhaushalt 2011/12

Wann: Do 15. Oktober 09
Mit dem Fahrrad von:

  • Pankow 16:30Uhr S Schönhauser Allee
  • Wedding 16:30Uhr S Gesundbrunnen
  • FHain 16:30Uhr S Boxhagener Platz
  • Kreuzberg 16:00Uhr U Görlitzer Park
  • Ab 18:00Uhr Rotes Rathaus: Gemeinsame Demo von Radlern und Fußgängern zum Potzdamer Platz

In allen Bezirken Berlins sind mit den neuen Budgets für den Haushalt 2010/11 erhebliche Einschnitte in die soziale Infrastruktur dieser Stadt geplant.

Durch Kürzungen, Schließungen, Stellenstreichungen oder auch Privatisierungen öffentlicher Aufgaben zum Dumpingpreis sind wieder die am meisten Betroffenen Kinder, Jugendliche, Senioren, Kranke aber auch Bibliotheksbesucher.
Einrichtungen welche vorrangig kostenlose und präventive Angebote im Bereich von Bildung, Gesundheit und Soziales bereitstellen, werden geschlossen, übergeben oder abgewickelt.
Über das genaue Ausmaß könnt Ihr Euch in einem Verdi Papier vom 17.09.09 informieren:

  • Verdi Papier vom 17.09.09 als .pdf
  • Und wie das 2012 weitergehen soll könnt Ihr hier nachlesen

Wir nehmen das nicht mehr hin, und fordern die Verantwortlichen auf, die nötigen Mittel für den Erhalt einer von allen Bürgern geforderten Grundversorgung und stabilen sozialen Infrastruktur sicher zustellen.

In Pankow, Mitte und Friedrichshain/ Kreuzberg hat sich ein breiter Widerstand formiert.

http://pankow-in-aktion.de/
http://wiederstandmitte.blogspot.com/
http://www.widerstand-berlin.de/

Macht mit und kommt zur Demo!!!!!!!
Am Do den 15.10.2009, 16.30 Uhr

Über den genauen Ablauf der Aktion könnt ihr Euch unter anderem hier informieren:


1 Antwort auf “Jetzt erst recht!!! – Demo gegen die Sozialkürzungen im Doppelhaushalt 2011/12”


  1. 1 (hsb)murmel 08. Oktober 2009 um 9:06 Uhr

    Was ist denn hier in Absurdistan los?
    Pressemitteilung vom 24. Juni 2009
    Der Personalmitteletat ist für die Bezirke um 38,9 Mio. Euro für 2020 und um 26,9 Mio. Euro für 2011 angehoben. Das verringert den Druck zum Personalabbau. Auch im Sachausgabenbereich sind die Vorgaben der Senatsfinanzverwaltung um 24 Mio. Euro pro Jahr erhöht und knapp 7 Mio. Euro jährlich werden auf Bezirke mit besonderen sozialen Problemlagen zusätzlich verteilt (früherer Wertausgleich). Allerdings bleibt der Gesamtbetrag des Verhandlungsergebnisses hinter dem vom Rat der Bürgermeister als Defizit festgehaltenen Betrag von 142 Mio. Euro zurück.

    Aber in allen Bezirken werden Stellen abgebaut!!!
    Und alle Bezirke mit deren Ausschüssen machen mit!!!
    Hier findet nicht nur das AUSBLUTEN des Öffentlichen Dienstes statt – der ZEB Pool ist doch schon voll genug!!!
    Nein, es werden auch ganze Strukturen verworfen!!!
    Und WIR ALLE lassen uns dies überstülpen!!!
    Ein Hoch und Hallejulia auf alle Bezirksbürgermeister und deren Stadträte. Dies nennt man einen irrsinnigen DIENST am BÜRGER!!!
    (hsb)murmel

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